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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für kostenpflichtige Einträge und Bannerwerbung im Online-Branchenbuch auf www.fahrsport.nrw gelten folgende allgemeine Geschäftsbedingungen:
§ 1 Allgemeines & Geltungsbereich
- Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle rechtlichen Beziehungen von FahrsportNRW, Inh. Andreas GnadtSteckbrief "Andreas Gnadt"
geb. 1969 in Hamm(Westf.)
DFA IV - 2009 / Fröndenberg
LA IV - 2009 / Fröndenberg
DFA III - 2010 / Fröndenberg
LA III - 2010 / Fröndenberg
LA II - 2011 / Selligenporten (Doppellonge & Langzügel)
FA III - 2014 / Landgestüt Redefin (Vierspänner)
Trainer C Fahren-Leistungssport - 2016 / LSB NRW Münster
Zusatzqualifikation - 2017 / LSB NRW Münster
„Sicherheit im Gespannfahren“
f.d. Ausbildung Kutschenführerschein A + B
Ehrung m.d. Lütke Westhues Auszeichnung - 2017 / DOKR Warendorf, Ardeyer Straße 100, 58730 Fröndenberg-Langschede (nachstehend: Anbieter), die sich für die oben genannte Internetseite verantwortlich zeichnet, gegenüber den Kunden der Interseite und allen Unterseiten. Sie gelten ausschließlich für Leistungen, die von fahrsport.nrw für deren gewerblich oder selbstständig tätigen Kunden in Zusammenhang mit einem kostenpflichtigen Branchenbucheintrag in das Online-Branchenbuch angeboten werden.
- Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn der Anbieter hat dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart und bestätigt. Die im Einzelfall mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
- Der Vertragstext wird von dem Anbieter nach Vertragsschluss nicht gespeichert und ist somit nicht zugänglich oder widerabrufbar. Die Vertragssprache ist deutsch. Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden unterliegen, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbeziehungen abrufen, ausdrucken und speichern.
- Gerichtsstand ist Unna, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
- Der Vertrag kommt durch den Auftrag des Kunden und die Annahme durch den Anbieter zustande. Der Auftrag für das Online-Branchenbuch erfolgt, indem der Kunde das Auftragsformular ausfüllt und unterschreibt.
- Die Annahme und die Bestätigung des Auftrags durch den Anbieter erfolgt durch schriftliche Bestätigung oder durch Bestätigung per E-Mail.
- Der Anbieter ist berechtigt, die Auftragsannahme ohne Angaben von Gründen zu verweigern.
§ 3 Leistungen des Anbieters
- Die Online-Branchenbucheinträge in ihren unterschiedlichen Formaten bieten dem Kunden die Möglichkeit, sich mit Daten, Text und Bildern in einem vorgegebenen Rahmen auf fahrsport.nrw zu präsentieren.
- Die Anmeldung/der Auftrag, auch für kostenlose Einträge, erfolgt ausschließlich über den Anbieter. Eine Selbstregistrierung bei fahrsport.nrw ist ausgeschlossen.
- Der Anbieter nimmt den Branchenbucheintrag in fahrsport.nrw für den Kunden entsprechend seiner Angaben im Auftrag kostenlos vor. Bei den kostenpflichtigen Anzeigen übernimmt der Anbieter zudem die Layout-arbeiten, sofern diese vom Kunden in Auftrag gegeben werden. Ist dies nicht der Fall, ist der Kunde verpflichtet entsprechend den Angaben auf dem Auftragsformular einwandfreie und geeignete Werbemittel in geeigneter, digitaler Form bis spätestens drei Werktage vor vereinbartem Schaltungsbeginn zur Verfügung zu stellen. Änderungen oder Aktualisierungen während der Laufzeit werden kostenlos vom Anbieter vorgenommen.
- Für den Eintrag in das Online-Branchenbuch fahrsport.nrw kann zwischen folgenden Tarifen gewählt werden:
- Basispaket: Dieser Eintrag ist kostenfrei. Der Anbieter ist bei diesem Tarif lediglich verpflichtet, den Kundeneintrag nach dessen Prüfung auf Richtigkeit in das Online-Branchenbuch fahrsport.nrw einzupflegen. Weitere Leistungen erfolgen nicht.
- Basis+ Paket: Dieser Eintrag ist kostenpflichtig gemäß Preisliste. Der Anbieter ist bei diesem Tarif verpflichtet, das Logo oder Bild des Kunden mit aufzunehmen und es ggf. bei Kundenauftrag zu bearbeiten.
- Profi- und Premiumpaket: Diese Einträge sind kostenpflichtig gemäß Preisliste. Der Anbieter übernimmt bei der Wahl von einem dieser beiden Tarife die gesamte Pflege des Auftrages und unterbreitet dem Kunden Vorschläge hinsichtlich einer Optimierung des Eintrages, jedoch nur auf den ausdrücklichen Wunsch des Kunden.
- Der Anbieter verarbeitet und nutzt sowohl die bei Vertragsabschluss und während der Vertragslaufzeit erhobenen Daten, die zur gegenseitigen, ordnungsgemäßen Vertragserfüllung erfolgt sind, als auch die freiwilligen Angaben. Zu diesen Daten gehören Anrede, Nach- und Vorname, Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse, sowie die Daten über die Zahlungsabwicklung. Sofern der Kunde eingewilligt hat, verwendet der Anbieter die Vertragsdaten ferner zur allgemeinen Kundenberatung, zur Werbung und zur Marktforschung. Der Kunde kann die erteilte Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht, es sei denn, der Anbieter ist auf Grund gesetzlicher Bestimmung hierzu verpflichtet.
§ 4 Dauer des Vertrages, Einstellung der Internetseite durch den Anbieter
- Die Laufzeit der kostenpflichtigen Einträge beträgt ein Jahr ab Vertragsabschluss. Sie verlängert sich um jeweils denselben Zeitraum, wenn der Kunde das Vertragsverhältnis nicht spätestens zwei Wochen vor dem jeweiligen Vertragsende schriftlich oder per E-Mail kündigt. Die Kundendaten werden innerhalb einer Woche nach Wirksamwerden der Kündigung durch den Anbieter gelöscht.
- Die Nutzung des Basis-Pakets ist unbefristet und kann jederzeit schriftlich oder per E-Mail gekündigt werden.
- Der Anbieter behält sich vor, die Internetseite ohne das Nennen von Gründen insgesamt einzustellen. Hierüber wird der Kunde mindestens sechs Wochen vorher schriftlich oder per E-Mail informiert. Mögliche bestehende Guthaben der Kunden werden unverzüglich rückerstattet.
- Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§ 5 Zahlungsbedingungen und Abrechnungsmodalitäten
- Das Basis-Paket ist kostenlos und zeitlich nicht limitiert.
- Bei den kostenpflichtigen Einträgen und bei der Bannerwerbung gelten die zum Zeitpunkt des Zustandekommens des Vertrages gültigen Preise. Eine Preisübersicht in der jeweils gültigen Form ist auf der Internetseite www.fahrsport.nrw abrufbar. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer (derzeit 19%). Die jeweilig gültigen Preise sind wesentlicher Bestandteil dieser allgemeinen Geschäftsbedingung.
- Die Vergütung der kostenpflichtigen Einträge ist mit Rechnungsstellung fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt Quartalsweise, wobei der komplette Rechnungsbetrag in dem Quartal des Vertragsabschlusses fällig wird. Bei der Bannnerwerbung wird der Gesamtrechnungsbetrag vor Beginn der Werbekampagne fällig. Die Vergütung ist ebenfalls mit Rechnungsstellung fällig. Der Kunde kann in beiden Fällen die Gebühren per Lastschrift, Kreditkarte oder Überweisung zahlen.
- Im Falle der Verlängerung des Vertragsverhältnisses wird der Anbieter den Kunden rechtzeitig zur Zahlung der anfallenden weiteren Gebühren auffordern. Kommt ein Kunde mit den Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen Schadenersatz verlangen, vom Vertrag zurücktreten und/oder nach Mahnung mit Fristsetzung und Ablauf der gesetzten Frist den Online-Branchenbucheintrag sperren.
- Nach Ablauf der Vertragslaufzeit ist der Anbieter berechtigt, die Preise der allgemeinen Kostenentwicklung anzupassen. Erfolgt eine Preiserhöhung muss diese dem Kunden mindestens einen Monat im Voraus mitgeteilt werden. Der Kunde ist dann berechtigt, den Vertrag außerordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen. Macht der Kunde von diesem Recht keinen Gebrauch, gilt die Änderung als genehmigt.
§ 6 Verantwortungsbereich des Kunden, Haftungsfreistellung und Sperrung
- Der Kunde versichert, zur Weitergabe, Verbreitung und Freigabe der von ihm gelieferten Daten berechtigt zu sein und seinerseits die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Er ist für Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der von ihm gelieferten Daten verantwortlich. Werden diese durch den Anbieter entworfen und hergestellt, ist der Kunde für korrekte Freigabe verantwortlich. Der Kunde sichert zu, dass die Branchenbucheinträge, insbesondere Adressen- und Branchenangaben sowie die Branchenrubrizierung, zutreffend sind.
- Der Inhalt der Einträge wird durch den Anbieter nicht kontrolliert. Der Kunde stellt sicher, dass die Einträge mit dem geltenden Recht vereinbar sind und insbesondere nicht gegen strafrechtliche, wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche, handelsrechtliche oder standesrechtliche Vorschriften verstoßen. Das Recht Dritter darf durch die Einträge nicht verletzt werden.
- Sollte der Anbieter von einem Verstoß gegen die vorstehenden Bestimmungen erfahren, so bleibt es ihm vorbehalten, den Eintrag zu ändern oder zu löschen. Sollten Dritte wegen eines Verstoßes Schadensersatzansprüche gegenüber dem Anbieter geltend machen, so hat der verantwortliche Kunde den Anbieter hiervon freizustellen. Ferner ist der Anbieter in solchen Fällen dazu berechtigt, den Vertrag außerordentlich ohne Einhaltung von Fristen zu kündigen.
- Der Anbieter kann eine der folgenden Maßnahmen ergreifen, wenn gegenständliche Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Kunde gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzt, oder wenn der Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, vor allem zum Schutz anderer Kunden:
- Verwarnung des Kunden
- Vorläufige, teilweise oder endgültige Sperrung des Kunden
§ 7 Wartungsarbeiten und Störung der Internetseite
- Der Anbieter ist dazu berechtigt, Wartungsarbeiten an Servern, an der Datenbank, etc. durchzuführen. Darauf zurück zuschließende Beeinträchtigungen berechtigen nicht zur Herabsetzung der Vergütung, Kündigung des Vertrages oder zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen.
- Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für höhere Gewalt oder sonstige vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände.
- Der Kunde ist verpflichtet, erkennbare Mängel unverzüglich innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnisnahme beim Anbieter schriftlich zu melden. Nach Ablauf dieser Frist ist der Anspruch auf Mängelbeseitigung ausgeschlossen.
- Kunden ist es untersagt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in der Verbindung mit der Nutzung der Internetseite zu verwenden, die das Funktionieren der Internetseite stören können, insbesondere solche, die es ermöglichen, automatisierte Seitenaufrufe oder Seitenaufrufe zu generieren.
§ 8 Haftung
- Abgesehen von der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Anbieter unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet der Anbieter für die leicht fahrlässigen Verletzungen von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung das Erreichen des Vertragszweckes gefährdet), sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), allerdings nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
- Der Anbieter ersetzt bei einem vom Anbieter verschuldeten Sachschaden den Aufwand für die Wiederherstellung der Sachen bis zu einem Betrag in Höhe der in dem betreffenden Kalenderjahr gezahlten Gebühr. Die Ersatzpflicht umfasst nicht den Aufwand für die Kosten der Wiederbeschaffung der verlorenen Daten. Weitergehende Schadens- und Aufwendungs-ersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.
§ 9 Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingung
- Der Anbieter behält sich vor, diese allgemeine Geschäftsbedingung jederzeit und ohne das Nennen von Gründen zu ändern oder zu überarbeiten. Die veränderte allgemeine Geschäftsbedingung wird dem Kunden schriftlich oder per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Kunde der Geltung der neuen allgemeinen Geschäftsbedingung nicht innerhalb von sechs Wochen nach Erhalt der Information, gilt die geänderte allgemeine Geschäftsbedingung als angenommen.
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